Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 14.05.2024
Wie ist mit HEUTIGEM DATUM der aktuelle Sachstand bzgl. des BBVAngG?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 17.05.2024 von Johann Saathoff SPD

Ich kann dazu keinen anderen als den bereits bekannten Stand nennen, dass die Gespräche innerhalb der Bundesregierung andauern.

Frage von Carolin W. • 14.05.2024
Warum wird den Parlamentariern trotz hohen Einkommens noch mehr/Monat bezahlt? Es wäre doch eine optimale Möglichkeit um Geld einzusparen, die keinem weh täte!Mehr als 10000€/Monat ist genug zum Leben
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Peter L. • 14.05.2024
Wie kann verhindert werden, dass ein Bus ungebremst weiterfährt und sogar noch beschleunigt, wenn der Fuß des gesundheitlich angeschlagenen Fahrers auf dem Gaspedal ruht? (Vorfall in Lübeck)
Portrait von Volker Wissing
Antwort 07.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Für Busfahrerinnen und Busfahrer gelten hohe Anforderungen und die Verpflichtung zu entsprechenden Tests.

Frage von Alexander B. • 14.05.2024
Finden Sie es in Ordnung dass jeder PKW mit eCall ausgestattet sein muss. Wenn Sie es für Vertretbar halten, sollte die eCall Hard- und Software öffentlich sein ?
Portrait von Anja Hirschel
Antwort 30.05.2024 von Anja Hirschel PIRATEN

Um Leben zu retten ja. Ohne Datenschutz und Datensicherheit für Abhören, Anwender und Eigentümer von Fahrzeugen Nein. Der Zweck heiligt nicht die Mittel.

Frage von Cornelia G. • 14.05.2024
Wie rechtfertigen Sie es, dass das politische Ziel der Digitalisierung zum Preis des Quasi-Ausschlusses von Millionen Bürgern (die kein Smartphone haben) durchgesetzt werden soll?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos