Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Linda P. • 31.05.2024
Wie steht ihre Partei zu Tierschutz?setzen Sie sich in überhaupt irgendeiner Form dafür ein? Ich kann meine Stimme nur geben, wenn Tierschutz eine Rolle für die Partei spielt.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Mark M. • 31.05.2024
Wie stehen Sie zum aktuellen Nahost Konflikt und Deutschland's Waffenexporte nach Israel? Kämen für Sie Sanktionen gegen Israel in Frage falls sie weiterhin die Anweisungen des IGH nicht befolgen?
Portrait von Nela Riehl
Antwort 04.06.2024 von Nela Riehl Volt

Die Urteile des IGH sind zwar bindend, aber ihm stehen keine Mittel zur Verfügung, sie durchzusetzen.

Frage von Matthias J. • 31.05.2024
Wollen Sie den Qualitäts-Journalismus stärken?
Portrait von Manfred Weber
Antwort 08.06.2024 von Manfred Weber CSU

Die Unterstützung einer freiheitlichen europäischen Medienkultur ist uns ein sehr wichtiges Anliegen, das wir mit der maßgeblichen Unterstützung dieses neuen Gesetzespakets umsetzen konnten