Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Marlene Schönberger
Antwort 19.07.2024 von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zusammenfassend sind 3,5 ng THC ein Kompromiss, der die allgemeine Verkehrssicherheit und die Freiheit der Konsument*innen schützt. 

Frage von Sebastian H. • 19.07.2024
Ist Taurus nun eine Option?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 13.11.2024 von Ralf Stegner SPD

Meine Haltung hat sich in dieser Frage nicht geändert: Ich bin nicht überzeugt, dass der Einsatz solcher Offensivwaffen wie Taurus zu einer Lösung des Konflikts beitragen kann.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 09.08.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Bundeszentralregister können auch berufsrechtliche Konsequenzen vermerkt sein. Eine Tilgung ist davon abhängig, ob die Handlungen nicht mehr strafbewährt sind. Die Staatsanwaltschaft stellt auf Antrag der verurteilten Person fest, ob eine Eintragung im Bundeszentralregister tilgungsfähig ist.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.07.2024 von Stephan Brandner AfD

Ich gehe davon aus, dass Ihre Frau sich legal im Land aufhält - was sollte also dagegen sprechen?