Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas B. • 12.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Gesetzesvorschlag der Initiative "Hamburg Werbefrei", die Hälfte der Hamburger Werbeflächen für kulturelle, politische, sportliche und ähnliche Veranstaltungen zu nutzen?
Portrait von Andreas Grutzeck
Antwort ausstehend von Andreas Grutzeck CDU
Frage von Jonas B. • 12.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Gesetzesvorschlag der Initiative "Hamburg Werbefrei", die den öffentlichen Raum wieder mehr den Hamburger Menschen und Unternehmen zurückgeben möchte?
Portrait von Martina Koeppen
Antwort 21.02.2025 von Martina Koeppen SPD

Ich kann mir ein weitgehendes Werbeverbot im öffentlichen Raum, wie es das Volksbegehren fordert, nur schwerlich vorstellen.

Frage von Ralf S. • 12.02.2025
Gefährdet die Steuerpolitik den deutschen Tourismus?
Portrait von Frank Junge
Antwort 19.02.2025 von Frank Junge SPD

Ich setze mich für eine strukturelle Lösung ein, statt nur einer Branche zu helfen. Von einem fairen Steuersystem und einer gesunden Wirtschaft profitieren alle

Frage von Anna Lena W. • 12.02.2025
Wieso haben Sie sich - insbesondere im Hinblick auf den zu befürchtenden Rechtsruck & Einschränkungen von Frauenrechten- NICHT für die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen eingesetzt?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort ausstehend von Konstantin Kuhle FDP
Frage von Anna Lena W. • 12.02.2025
Wieso haben Sie sich - insbesondere im Hinblick auf den zu befürchtenden Rechtsruck & Einschränkungen von Frauenrechten- NICHT für die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen eingesetzt?
Portrait von Philipp Hartewig
Antwort ausstehend von Philipp Hartewig FDP
Frage von Anna Lena W. • 12.02.2025
Wieso haben Sie sich - insbesondere im Hinblick auf den zu befürchtenden Rechtsruck & Einschränkungen von Frauenrechten- NICHT für die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen eingesetzt?
Portrait von Otto Fricke
Antwort 19.02.2025 von Otto Fricke FDP

Wir stehen einer Liberalisierung offen gegenüber, aber das Thema verdient eine sachliche Auseinandersetzung abseits des Wahlkampfes, genügend Zeit zur Meinungsbildung im Bundestag und der Gesellschaft und die Ausarbeitung eines definitiv verfassungsrechtlich „wasserdichten“ Vorschlages