Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias B. • 10.12.2025
Warum haben sie bei der Verkürzung der Visa Verfahren für die Ortskräfte aus Afghanistan dagegen gestimmt?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 12.12.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Für die SPD-Bundestagsfraktion bleibt klar, dass das abgegebene Versprechen für die Gesamtgruppe der afghanischen Staatsbürger:innen mit Aufnahmezusage eingehalten werden muss. Wenn eine Aufnahme in Deutschland nicht möglich ist, muss zumindest eine sichere Lösung für die Betroffenen gefunden werden.

Frage von Lukas W. • 10.12.2025
Ich sehe gerade, dass die Grünen vereint im Landtag GEGEN eine Mietpreisbremse in SH stimmten. Wie ist das mit der politischen Haltung der Grünen nach mehr sozialer Gerechtigkeit zu vereinbaren?
Catharina Nies, Landtagskandidatin Bündnis 90/Die GRÜNEN Schleswig-Holstein
Antwort ausstehend von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 10.12.2025
Ist in Hamburg, wie im § 29 DSG NRW, Folgendes geregelt? "Durch die Anrufung der (...)Landesbeauftragten dürfen der betroffenen Person keine Nachteile entstehen" Ist das Fax v. Hamburg. BfDI unsicher?
Portrait von Anja Quast
Antwort ausstehend von Anja Quast SPD
Frage von Reinhard N. • 10.12.2025
Auf welchen Prozentsatz könnten die Sozialabgaben sinken, wenn alle Einkommesarten ohne Beitragsbemessungsgrenze gleichermaßen herangezogen werden?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort ausstehend von Marc Henrichmann CDU