Unbeachtet dessen können Privatpersonen und private Veranstalter/Betreiber nach wie vor Schutzmaßnahmen vornehmen oder auch einfordern. Das Hausrecht gilt immer.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.05.2022 von Nina Lerch SPD
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP
Meinungsumfragen bilden ein stichprobenartiges Stimmungsbild der jeweiligen Grundgesamtheit ab.

Antwort 15.04.2022 von Reinhard Schultka MLPD
Mit meiner Kandidatur möchte ich mich für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung gegen die Gefahr eines III. Weltkrieges, gerade unter der Jugend engagieren und sie ermutigen, sich für ihre Interessen organisiert einzusetzen.
Antwort 08.04.2022 von Thorsten Frei CDU
Wir sind überzeugt, dass die bisherigen Überlegungen leider an zu vielen Menschen vorbeigehen, die die Unterstützung aber ganz besonders dringend bräuchten.
Antwort 28.06.2022 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die von uns beschlossenen Maßnahmen sind Ergebnis eines Abwägungsprozesses
Antwort 27.04.2022 von Johann Wadephul CDU
Vor dem Hintergrund der enormen Bedeutung, die der Ukraine-Krieg für die europäische Sicherheit hat, muss China klar benennen, auf welcher Seite es im Ukraine-Krieg steht