Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Tillmann
Antwort 12.07.2022 von Antje Tillmann CDU

Im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz wurde zur Erreichung der Ziele auch eine CO2-Bepreisung für Wärme und Verkehr eingeführt. Die CO2-Abgabe soll eine Lenkungswirkung entfalten, um Anreize für klimaschonendes Verhalten zu setzen.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 28.06.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Es geht um Steuergerechtigkeit. Wir brauchen Leistungsgerechtigkeit in unserem Land. Dazu gehört es, dass das Vermögen von Multimillionären und Milliardären gerecht besteuert wird.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 01.07.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne halten es für notwendig, dass Bundestagsabgeordnete, wie ArbeitnehmerInnen auch, verpflichtend in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.07.2022 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch ich finde die Strafbarkeit des sog. Containern nicht nachvollziehbar und arbeite daran, die rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen für Lebensmittelspenden auf den Prüfstand zu stellen

Portrait von Andreas Rahm
Antwort 04.07.2022 von Andreas Rahm SPD

das sollten wir, wie immer, persönlich besprechen.

Portrait von Christiane Böhm
Antwort 09.07.2022 von Christiane Böhm Die Linke

Mit einem branchentypischen Jahresgehalt von 30.000€ würde man als alleinstehende Person nach dem linken Steuerkonzept 2253 € mehr Netto vom Brutto im Jahr erhalten, mit dem Konzept der FDP hingegen nur 956€