Antwort 25.10.2022 von Volker Wissing parteilos
Alle Bundesländer und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sind der Auffassung, dass mit dieser Regelung die Sichtbarkeit der Einsatzfahrzeuge weiterhin erhalten bleibt.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Auszeichnung von Soldatinnen und Soldaten für Tapferkeit und besondere Leistungen ist grundsätzlich Angelegenheit der Bundesregierung und nicht des Deutschen Bundestages.
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Solarpaket I macht es Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen deutlich einfacher und unbürokratischer, Photovoltaik (PV)-Anlagen zu installieren und Solarenergie zu nutzen.
Antwort 12.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
nein, die Lieferungen, die zumeist über die Schiene die Ukraine erreichen, können allein schon aus Sicherheitsgründen nicht im Detail verfolgt werden.
Antwort 01.08.2022 von Jakob Blankenburg SPD
Demokratie und Rechtsstaat müssen sich gegen jede Form von Extremismus effektiv und entschlossen zur Wehr setzen.
Antwort 16.01.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit den Waffenlieferungen wollen wir die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine so zu stärken, dass eine Fortführung des Krieges für Russland keinen Sinn mehr macht