Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 16.12.2025 von Ute Eiling-Hütig CSU

Ich habe mich Ihrem Anliegen gerne angenommen und mich bereits mit einem entsprechenden Schreiben an den bayerischen Kunstminister Markus Blume gewandt

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 08.10.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Welche Art von Drohnen es sich handelte und wem diese zuzuordnen sind, ist jedoch nicht klar. Daher sollte man keine voreiligen Schlüsse ziehen.

Bernd Krückel MdL
Antwort 07.10.2025 von Bernd Krückel CDU

Ich sende Ihnen erneut meine damalige Antwort, allerdings ohne das missverständliche Wort "rückwirkend".

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD

Die Evaluation bestätigt, dass die Legalisierung von Cannabis ein richtiger Schritt war. Gegen die bayrischen Blockaden gehen wir auf verschiedenen Wege vor.

Alois Rainer MdB
Antwort 15.10.2025 von Alois Rainer CSU

Innerhalb der Bundesregierung gibt es derzeit keine Pläne bezüglich einer Änderung der Umsatzsteuer im Lebensmittelbereich.

Nils Schmid MdB
Antwort 16.12.2025 von Nils Schmid SPD

Um die Gewährung solcher Zuschüsse umsetzen zu können, sind entsprechende, detailliertere Regelungen durch das Bundesinnenministerium und das Bundesfinanzministerium notwendig. Da eine solche Regelung bisher nur für die Bezuschussung von Jobtickets vorliegt, ist die Gewährung von Zuschüssen für private Fahrräder im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung derzeit nicht möglich.