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Heidi Reichinnek
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Frage von Reinhard G. •

Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht demnach die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.

Der Politikwissenschaftler John H. Herz hat diesen Begriff geprägt. „Obwohl die Rüstung vornehmlich der Verteidigung dienen sollte, wurde sie vom politischen Gegner als Bedrohung wahrgenommen, der wiederum gleichzog, also mitaufrüstete ...“

Zitat: https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitsdilemma

Sollte die EU Abrüstungsgespräche mit Russland führen? Um hier wie da Waffen zu reduzieren und so Sicherheit zu erreichen?

Könnte dabei an die russischen Vorschläge vom 17. Dezember 2021 angeknüpft werden? Damals bot Russland den USA und der Nato Verträge über gegenseitige Sicherheitsgarantien an. Darin wurde unter anderem vorgeschlagen, keine Mittel- und Kurzstreckenraketen dort stationieren, wo sie das Territorium der anderen Partei treffen können.

Siehe dazu: https://fi-nottuln.dfg-vk.de/wp-content/uploads/sites/27/2021/12/Entwurf-eines-Friedensvertrags-Russland-Westen-17-12-2021.pdf

und https://www.infosperber.ch/politik/darum-fordert-russland-den-stop-der-nato-osterweiterung/

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Antwort von Die Linke

Ja, die EU sollte Abrüstungs- und Rüstungskontrollgespräche mit Russland führen; das wäre möglich, ohne den russischen Angriffskrieg zu relativieren. Sicherheit entsteht nicht durch endlose Aufrüstungsspiralen, sondern durch Deeskalation, überprüfbare Rüstungskontrolle und gemeinsame Sicherheitsarchitektur.

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