Antwort 18.08.2025 von Fabio De Masi BSW
Position zur Anerkennung Palästinas
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Antwort 21.08.2025 von Stephan Brandner AfD
Wie ich Israel "finde" spielt für mich als deutschen Bundestagsabgeordneten keine Rolle
Antwort 25.09.2025 von Angelika Niebler CSU
Mir sind derzeit keine Pläne bekannt, dass die ESA eine Übernahme dieser Erdbeobachtungssatelliten beabsichtigt, falls die USA den Betrieb einstellen sollten.
Antwort 19.08.2025 von Christos Pantazis SPD
Über konkrete Maßnahmen entscheiden weiterhin ausschließlich die nationalen Parlamente und Regierungen. Eine Abgabe von Souveränität oder willkürliche Eingriffe in Grundrechte sind damit ausgeschlossen.
Antwort 18.08.2025 von Simone Borchardt CDU
IGV-Änderungen: Grundrechte bleiben gewahrt, nationale Souveränität und Parlamentskompetenz bleiben unangetastet.
Antwort 19.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Auch deshalb haben wir bereits 2019 zusammen mit der SPD das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 gesetzlich verankert.