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Paula Piechotta
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Frage von Thomas H. •

Was unternehmen Sie als Interessenvertreter Ihrer Wähler gegen die zunehmende Militarisierung im Land (1) und welche Aktivitäten der Friedensertüchtigung und gegen zunehmender Kriegsertüchtigung?

Immer weniger Deutsche haben Angst v. Angriff Russlands

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a124023f0f7eb608db7be90/umfrage-immer-weniger-deutsche-haben-angst-vor-angriff-russlands.html

Was veranlasst Sie, hunderte Mrd. € für Rüstung zu befürworten, wenn RU in allen konvent. Waffen u. an Einsatzfähigkeiten d. NATO unterlegen ist?.

"„Die Nato ist Russland in fast allen militärischen Schlüsselparametern weit überlegen. Auch ohne USA.“ Quelle:

https://www.greenpeace.de/frieden/kraeftevergleich-nato-russland

-Technologische und operationale Überlegenheit

-Truppenstärke und Einsatzbereit

-Ungleichgewicht in der Rüstungsindustrie.

-Atomare Dimensionen - Gleichgewicht d. Angst: ... Nato in konventionellen Streitkräften überlegen, bleibt die Atomwaffenfrage komplex. Zwischen Nato und Russland herrscht ein nukleares Patt.

Abgeordnete sind an keine Aufträge o. Weisungen gebunden und in ihren Entscheidungen nur ihrem Gewissen unterworfen (polit. Immunität.)

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr H.,

wir Bündnisgrüne im Bundestag stehen für eine Friedens- und Sicherheitspolitik, die alle Aspekte menschlicher Sicherheit berücksichtigt, vorausschauend die Eindämmung von Konfliktursachen im Blick hat und die Wehrhaftigkeit stärkt, denn Deutschland muss in der Lage sein, sich und seine Partner zu verteidigen. Der brutale russische Angriffskrieg in der Ukraine zeigt uns: In diesen Zeiten von Krisen, Konflikten und Krieg müssen Frieden und Sicherheit mehr denn je verteidigt werden.

Gleichzeitig ist es Teil unserer globalen Verantwortung, Krisen und Konflikte einzudämmen und zu ihrer Lösung beizutragen. Dafür brauchen wir auch eine gut ausgerüstete Bundeswehr, die fest auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Dabei müssen wir auch auf hybride Angriffe, etwa im Cyberraum oder auf kritische Infrastruktur, reagieren können. Deshalb fordern wir eine umfassende und gemeinsame Verteidigung, die militärische und zivile Aspekte einbezieht.

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