Halten Sie ein Auftreten als BSW-Abgeordneter und Minister bei einer Bundeswehrvereidigung unter den aktuellen weltpolitischen Tatsachen mit friedenspolitischen Zielsetzungen des BSW für kompatibel ?
Sehr geehrter Herr Schütz,
Sie haben in ihrer Funktion als Infrastrukturminister und Landtagsabgeordneter mit Parteimitgliedschaft des BSW kürzlich an einer Vereidigung von Bundeswehrrekruten teilgenommen und dort eine Rede gehalten.
Leider ist bisher der Inhalt dieser Rede nirgends veröffentlicht, gibt es dafür Geheimhaltungsgründe oder ist es nicht von vielmehr im Interesse den Inhalt dieser Rede zu veröffentlichen im Interesse der Transparenz der BSW-Politik auf einem gegenwärtigen brisanten Politikfeld.
Weitere Fragen an Steffen Schütz
USA tritt Völkerrecht mit Füßen.
Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen
Ein Abschluss, der nicht anerkennt wird und eine Chance, die jemand versagt wird, der offenkundig arbeiten möchte, ist alles andere als das, wofür wir in Thüringen und Deutschland stehen.