Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Baumann
Antwort 17.08.2023 von Bernd Baumann AfD

Die AfD wird einen Kanzlerkandidaten stellen. Wer dies sein wird, wird zu gegebener Zeit von einem Bundesparteitag entschieden werden.

Frage von Michael B. • 04.08.2023
Unterbringung von Flüchtlingen
Portrait von Filiz Polat
Antwort 29.02.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Verpflichtung, die auf internationalen Vereinbarungen wie der EU Grundrechte-Charta und der Genfer Flüchtlingskonvention basiert. Die Kommunen spielen dabei eine entscheidende Rolle, und ich schätze Ihr Engagement und das Ihrer Mitbürger*innen.

Frage von Christoph B. • 04.08.2023
Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. des BBVAngG?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 04.08.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Der Referentenentwurf hat bereits die zweite Runde in der Ressortabstimmung durchlaufen. Als nächster Schritt ist die Kabinettsbefassung geplant.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 04.08.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein, die Menschen in den ländlichen Räumen sind nicht die Verliererinnen oder Verlierer.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 08.08.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Ähnlich zu meinen bisherigen Antworten, bin ich weiterhin der Ansicht, dass die Ukraine finanziell, humanitär und auch durch Waffenlieferungen unterstützt werden muss.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Leider ist die Umsetzung einer derartigen Maßnahme schon allein aus finanziellen Gründen nicht möglich.