Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sam S. • 28.09.2022
Gibt es eine Möglichkeiten so dass ,die Iranische Regierung nicht mehr anerkennen und die ganze Botschafter und angehörige abweisen?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 29.09.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Mut und die Entschlossenheit der Demonstrierenden, ihr Eintreten für Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie in ihrem Land sind bewundernswert.

Frage von Sharareh A. • 28.09.2022
Sehr geehrter Herr Nouripour, was wird Deutsche Regierung gegen das diktatorische iranische Regime unternehmen? Was hat der Bundeskanzler mit dem iranischen Botschafter gesprochen? Danke
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 16.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir verurteilen die Repression und brutale Gewalt durch die Islamische Republik entschieden. Die derzeitige Situation erfüllt uns mit großer Sorge.

Frage von Siavash R. • 28.09.2022
Warum wird Menschen, die Duldung haben und arbeiten und Steuern zahlen, ihre Arbeitserlaubnis entzogen? Wenn jemand in seinem Land keine Probleme hätte, wäre er nicht hier mit alle den Problemen
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 29.12.2022 von Erwin Rüddel CDU

Die Teilnehmer der Innenministerkonferenz haben sich darauf geeinigt, vorerst keine Menschen mehr in den Iran abzuschieben. Für Gefährder oder andere Täter sollen Ausnahmen gelten.

Frage von Siavash R. • 28.09.2022
Warum wird Menschen, die Duldung haben und arbeiten und Steuern zahlen, ihre Arbeitserlaubnis entzogen? Wenn jemand in seinem Land keine Probleme hätte, wäre er nicht hier mit all den Problemen
Portrait von Sandra Weeser
Antwort 12.10.2022 von Sandra Weeser FDP

Auch ich halte Abschiebungen in den Iran in der derzeitigen Situation bzw. vor dem Hintergrund der staatlichen Gewalt gegen Oppositionelle für äußerst bedenklich und bin sehr optimistisch, dass die zuständigen Behörden hier auch die entsprechenden Fälle umso genauer prüfen werden.

Frage von Siavash R. • 28.09.2022
Warum wird Menschen, die Duldung haben und arbeiten und Steuern zahlen, ihre Arbeitserlaubnis entzogen? Wenn jemand in seinem Land keine Probleme hätte, wäre er nicht hier mit all den Problemen
Portrait von Martin Diedenhofen
Antwort 19.10.2022 von Martin Diedenhofen SPD

Sie haben völlig recht, Abschiebungen in den Iran sind in der schlimmen Lage nicht verantwortbar und müssen ausgesetzt werden.