Antwort 11.05.2023 von Marco Buschmann FDP
Zum 1. Januar 2023 ist das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft getreten
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Antwort 26.04.2023 von Oliver Friederici CDU
Die Koalitionsvereinbarung zielt ja auch auf ein verstetigtes Programm zur Sanierung und Pflege von Geh-, Rad- und Fahrwegen.
Antwort 16.07.2023 von Konstantin Kuhle FDP
Aktuell gehe ich nicht davon aus, dass ein Koalitionsausschuss dazu erforderlich ist
Antwort 26.04.2023 von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei der autofreien Innenstadt geht es vor allem um Attraktivität, nicht Klimaschutz. Für Menschen, die Autos brauchen, wollen wir Alternativen schaffen.
Antwort 11.05.2023 von Marco Buschmann FDP
Als Fortschrittskoalition haben wir uns auf weitere Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur geeinigt
Antwort 22.08.2023 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerne hake ich bei einer der nächsten Sitzungen der niedersächsischen Datenschutzkommission nochmal zu ihrer Frage nach und informiere Sie über Ergebnisse.