Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dominik H. • 03.06.2023
War es Ihre Absicht mit der Hetze gegen den Kindergarten Wähler vom rechten Rand zu akquirieren?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 07.06.2023 von Tilman Kuban CDU

Meiner Antwort vom 30. Mai 2023 habe ich nichts hinzuzufügen.

Frage von Nadine Z. • 03.06.2023
Droht den Frauenhäusern mit dem Selbstbestimmungsgesetz der Verlust von Fördergeldern ?
Portrait von Heike Brehmer
Antwort 08.06.2023 von Heike Brehmer CDU

Eine negative Beeinflussung der finanziellen Förderung von Frauenhäusern durch ein „Selbstbestimmungsgesetz“ ist in der Tat leider nicht auszuschließen.

Frage von Heike R. • 03.06.2023
Bietet Baerbock Assange Asyl an, wie sie selbst es als Oppositionspolitikern laut gefordert hat, oder nicht?
Katrin Uhlig
Antwort 19.06.2023 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zu dem Fall von Julian Assange hat sich Annalena Baerbock im Juni des vergangenen Jahres geäußert, worauf der Stellv. Regierungssprecher Wolfgang Büchner bei der Regierungspressekonferenz im Mai verwiesen hat.

Frage von Heike R. • 03.06.2023
Wie kontrollieren wir, dass deutsche Waffenlieferungen nicht gegen russisches Territorium eingesetzt werden?
Portrait von Thomas Hacker
Antwort 22.06.2023 von Thomas Hacker FDP

Eine nachweisliche und bewusste Verletzung dieser Verabredung wäre für die Ukraine mit Konsequenzen verbunden

Frage von Jürgen H. • 03.06.2023
Die Fa. Viessmann hat ihre Wärmepumpe-Sparte nach China verkauft. Was tut die CDU/CSU gegen den Verkauf solcher zukunftsträchtigen Wirtschaftszweige an dieses totalitäre Regime ?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 14.06.2023 von Katrin Staffler CSU

Uns ist vor allem ein realistischer Blick wichtig: Wir können weder den Handel mit China noch die Globalisierung stoppen