Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort 06.08.2026 von Luigi Pantisano Die Linke

Soziale Unsicherheit, neoliberale Politik, Militarisierung und ökologische Krisen können autoritäre Antworten begünstigen und damit den Nährboden für antidemokratische Entwicklungen schaffen

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD

Die wiederholte deutsche Blockade einer Aussetzung halte ich für falsch.

Portrait von Katja Mast
Antwort 08.07.2026 von Katja Mast SPD

Nach geltendem Recht können schwerbehinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 und 35 Versicherungsjahren weiterhin früher in Rente gehen.

Portrait von Christian Moser
Antwort 03.07.2026 von Christian Moser CSU

Ja, ich unterstütze grundsätzlich Waffenexporte an enge Partner und Verbündete Deutschlands, wenn sie im Einklang mit unseren Gesetzen, unseren Sicherheitsinteressen und unseren internationalen Verpflichtungen stehen

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Alterssicherungskommission hat in ihrem Bericht empfohlen, künftig alle nicht obligatorisch abgesicherten Selbständigen in die gesetzliche Rentenversicherungspflicht einzubeziehen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die genaue Ausgestaltung bei der Umsetzung bleibt abzuwarten. Änderungen beim Renteneintritt wurden in der Vergangenheit jedoch auch aufgrund verfassungsrechtlicher Vorgaben stets mit dem notwendigen Vertrauensschutz für rentennahe Jahrgänge ausgestaltet.