Antwort 09.02.2026 von Christiane Staab CDU
Als CDU teilen wir das Ziel, Leerstände zu reduzieren und Ortskerne zu stärken. Gleichzeitig gilt für uns: Eigentum steht unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Letzte Woche hat die Koalition beschlossen, dass die letzte Erhöhung der Luftverkehrssteuer aus dem Jahr 2024 nächstes Jahr vollständig zurückgenommen werden soll. Insofern dürfte es eine erhebliche preisliche Entlastung der Tickets geben.
Antwort 24.11.2025 von David McAllister CDU
Keine Zusammenarbeit mit Radikalen, die unsere Werte - pro-Europa, pro-Ukraine und pro-Rechtsstaat - in Frage stellen. Das sind unsere Leitplanken.
Antwort 27.11.2025 von Daniela Ludwig CSU
Gerne schließe ich mich der Antwort des Kollegen Frei an, der Ihnen auf diese Frage am 14.11. geantwortet hat.
Antwort 08.12.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Eingliederungshilfe ist gesetzlich geregelt und soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sichern. Sie ist finanziell abgesichert.
Antwort 18.12.2025 von Beatrix von Storch AfD
Eine dauerhaft stabile und zugleich zugängliche Eingliederungshilfe gelingt durch verlässliche Finanzierung und klare und barrierefreie Verfahren.