Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Gegenfinanzierung erfolgt vor allem über eine Veränderung der „Reichensteuer“ in folgender Form: ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000 Euro in Höhe von 45 Prozent und ab einem zu versteuernden Einkommen von 280.000 Euro in Höhe von 47 Prozent.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 07.07.2026 von Daniela Behrens SPD

Der Landtag Niedersachsen debattiert derzeit über mögliche Neuregelungen im Bestattungswesen.

Portrait von Thomas Pauls
Antwort 23.07.2026 von Thomas Pauls CDU

Nach meiner Einschätzung sprechen gute Gründe dafür, die abschlagsfreie Frührente nach 45 Versicherungsjahren – häufig verkürzt als „Rente mit 63“ bezeichnet – schrittweise weiterzuentwickeln.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 10.07.2026 von Bernd Rützel SPD

Die Abschaffung der Möglichkeit, mit mindestens 45 Beitragsjahren abschlagsfrei zwei Jahre früher zu gehen, macht mir große Bauchschmerzen.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 29.07.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Vorhaben, das IFG unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Jens Peick
Antwort 24.07.2026 von Jens Peick SPD

Die Pflicht zur Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag halte ich für falsch.