Antwort 24.02.2026 von Clara Bünger Die Linke
Sabotage an kritischer Infrastruktur ist durch nichts zu rechtfertigen und muss konsequent aufgeklärt werden.
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Antwort 16.02.2026 von Cansın Köktürk Die Linke
Leider werden die Zahlen zu Totalsanktionen nicht gesondert erhoben und die Bundesregierung wird das vermutlich in der Neuen Grundsicherung auch nicht ändern.
Antwort 18.02.2026 von Britta Kornmesser SPD
Vielen Dank für Ihre Frage. Weisungsabhängigkeit der Staatsanwaltschaften ist gesetzlich geregelt. Brandenburg stärkt seit 2025 Transparenz durch Schriftform.
Antwort 09.01.2026 von Alois Rainer CSU
Strompreispaket, Reduzierung der Netzentgelte, Absenkung der Stromsteuer und Abschaffung der Gasspeicherumlage entlasten unmittelbar.
Antwort 09.01.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frankfurt ist der wichtigste Knotenpunkt im deutschen Bahnnetz, und als solcher regelmäßig überlastet.
Antwort 15.01.2026 von Adis Ahmetović SPD
Der Schutz von Minderheitenrechten ist essenzieller Bestandteil der Bedingungen, die der Kosovo für einen EU-Beitritt erfüllen muss.