Frage von Manuela B. • 23.07.2025
Antwort von Franziska Kersten SPD • 28.07.2025
Als SPD stehen wir zu unserem Vorschlag für das Bundesverfassungsgericht
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuela B. • 23.07.2025
Antwort von Anna Aeikens CDU • 24.07.2025
Es gibt meiner Auffassung nach gute Argumente sowohl für als auch gegen einzelne Vorschläge. Nun wird sich zeigen, welche dieser Argumente auch nach nüchterner Prüfung noch Bestand haben.
Frage von Benjamin B. • 23.07.2025
Antwort von Uwe Feiler CDU • 11.09.2025
Grundsätzlich treffe ich meine Entscheidungen stets im Rahmen unserer demokratischen Prozesse und auf Grundlage der Prinzipien des Grundgesetzes.
Frage von Uwe P. • 23.07.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 28.07.2025
Wir verpflichten den ÖRR zu seinem Kernauftrag: Sparsamkeit, mehr Meinungsvielfalt und Neutralitä
Frage von Winfried B. • 23.07.2025
Antwort von Heidi Reichinnek Die Linke • 19.09.2025
Die Linke unterstützt friedliche Proteste ausdrücklich – und es kommt auf jede und jeden Einzelnen an. Jede*r kann ein Zeichen setzen, zum Beispiel indem man zu Demonstrationen geht und gemeinsam sichtbar wird.
Frage von Ilona U. • 23.07.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 10.09.2025
Eine Zusammenführung beider Systeme würde im Ergebnis die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung bedeuten.