Antwort 22.05.2025 von Bernd Krückel CDU
Die pauschale Beihilfe bleibt ein Vorhaben unserer Koalition.
Die Details werden derzeit mit allen beteiligten Akteuren abgestimmt.
Die pauschale Beihilfe bleibt ein Vorhaben unserer Koalition.
Die Details werden derzeit mit allen beteiligten Akteuren abgestimmt.
Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb derzeit noch offen
Denn nur so wird unsere Partei dauerhaft glaubwürdig und erfolgreich sein.
Ich habe eine solche Anfrage nicht gestellt.
Unsere Position zum Thema Digitalisierung finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/digitalisierung/.
Grundsätzlich kann ich mir mehr direkte Demokratie gut vorstellen, wenn sie klug ausgestaltet ist