Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander S. • 04.06.2025
Was sind aus ihrer Sicht? Die größten Probleme der Kommunen?
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 11.06.2025 von Johannes Steiniger CDU

Offensichtlich haben Sie meine Kollegin leider missverstanden. Sie können dazu gerne auch die Antwort auf Ihre Frage an sie persönlich nachlesen.

Frage von Christoph W. • 04.06.2025
Woher stammt Ihre Integrationsskala?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 21.07.2025 von Christoph de Vries CDU

Ich habe mich über den Hintergrund meiner damaligen Äußerungen bereits mehrfach ausführlich und aus meiner Sicht damit auch erschöpfend geäußert

Frage von Herbert D. • 04.06.2025
Wie ist die Sanktion gegen Bürger (17. Sanktionspaket der EU) mit Rechtsstaatlichkeit und den universellen Menschenrechte vereinbar?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort 05.06.2025 von Dennis Radtke CDU

Ich vertraue darauf, dass die EU im Vorlauf einer solchen Sanktionierung sorgfältig die Verhältnismäßigkeit eben dieser prüft und europäische Grundrechte wahrt.

Frage von Christopher D. • 04.06.2025
Der rasche Fortschritt von KI birgt sowohl Chancen als auch existenzielle Risiken. Warum spielt KI-Sicherheit so eine kleine Rolle in der Politik und was ist Ihr Beitrag für mehr KI-Sicherheit?
Portrait von Fabian Gramling
Antwort 18.06.2025 von Fabian Gramling CDU

Wir sehen die großen Chancen dieser Technologie – für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Aber wir wissen auch: Ein unkritischer oder unkontrollierter Weg ist nicht vertretbar.