Frage von Alexander S. •

Was sind aus ihrer Sicht? Die größten Probleme der Kommunen?

Sehr geehrter Herr Steiniger, was sind aus ihrer Sicht die größten Probleme der Kommunen? Sie sind Arbeitsgruppensprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Haben den Koalitionsvertrag zu den ländlichen Räumen/Kommunen (Kommunen, Sport und Ehrenamt) mit verhandelt.

Ihre Parteikollegen aus Sachsen-Anhalt, Anna Aeikens, war heute im Bundestagsausschuss (laut ihrer eigenen Social Media Story) der Meinung, dass man den Problemen der Kommune im Ausschuss „ohne Sorgen“ sein kann.

Die CDU hat doch in der letzten Legislatur, die finanzielle Misere der Kommunen angeprangert und die steigende Gewalt gegen Kommunalpolitiker angemahnt. Hat sich die Meinung ihrer Fraktion geändert?

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr S.,

offensichtlich haben Sie meine Kollegin leider missverstanden. Sie können dazu gerne auch die Antwort auf Ihre Frage an sie persönlich nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Steiniger, MdB

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Johannes Steiniger
CDU