Antwort 06.06.2025 von Andreas Stoch SPD
Klares Ja – ich werde beim nächsten regelmäßigen Austausch zum Planungsstand der Brenzbahn mit dabei sein.
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Antwort 12.06.2025 von Jürgen Hardt CDU
Ihre Fragen habe ich beantwortet
Antwort 25.06.2025 von Christoph de Vries CDU
Grundlage dafür ist der Nominallohnindex, den das Statistische Bundesamt ermittelt. Demnach stiegen die Nominallöhne im vergangenen Jahr um 5,4 Prozent verglichen mit 2023 an. Die Entschädigung der Abgeordneten steigt nun ebenfalls um diesen Satz an.
Antwort 06.06.2025 von Hakan Demir SPD
Die doppelte, bzw. Mehrfachstaatsangehörigkeit bleibt bestehen. Das ist ja auch so im Koalitionsvertrag festgehalten worden. Die einzige Änderung wird kommen, dass die beschleunigte Einbürgerung nach drei Jahren wegfallen wird, es bleibt bei der Einbürgerung nach fünf Jahren.
Antwort 11.06.2025 von Matthias Hauer CDU
Die humanitären Entwicklungen im Gazastreifen geben auch aus meiner Sicht Anlass zur Sorge. Auch der Bundeskanzler hat hierzu klar Stellung bezogen und auf die humanitäre Verpflichtung der israelischen Regierung und der israelischen Armee hingewiesen.
Antwort 12.06.2025 von Thorsten Frei CDU
Union und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf verschiedene Maßnahmen für den Tierschutz in der Landwirtschaft verständigt. Diese gilt es in der vor uns liegenden Wahlperiode konsequent und zügig umzusetzen.