Bezüglich der möglichen Entscheidung des AKE, künftig die gesamte Tankanlage von CNG-Fahrzeugen im Rahmen der Überprüfung auszubauen, konnte ich in meinen bisherigen Recherchen keine eindeutigen Informationen finden. Um dies zu klären, habe ich mich an die zuständigen Vertreter der Bundestagsfraktion gewandt und werde Sie informieren, sobald mir weitere Erkenntnisse vorliegen.
Diese umfangreiche Unterstützung ist im Interesse Deutschlands und Europas
Die SPD setzt sich seit langem für eine gerechtere Steuerpolitik ein, die sicherstellt, dass starke Schultern mehr tragen als schwache
Die Stärkung der Rechte von Mieterinnen und Mietern beim Glasfaserausbau muss in der nächsten WP dringend angegangen werden.
Dabei müssen auch die berechtigten Anliegen von Mietern berücksichtigt werden, um FTTH-Leitungen bis in jede Wohnung zu bringen.
Undemokratisch ist dies nicht. Es ist aber auch der Demokratie nicht förderlich, wenn man eine Richtung wie grünrot faktisch nicht abwählen kann.