Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD vereinbart, die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei der Hinterbliebenenrente zu verbessern. Ziel des Vorhabens ist es, Anreize für Witwen und Witwer zu erhöhen, eine bestehende Erwerbstätigkeit auszuweiten oder eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.09.2025 von Daniela Behrens SPD

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.09.2025 von Daniela Behrens SPD

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 26.09.2025 von Johann Saathoff SPD

Die Bundesregierung beabsichtigt, in Kürze einen Gesetzentwurf zur zeitgleichen und systemgerechten Übertragung des Tarifergebnisses auf die Bundesbesoldung und -versorgung vorzulegen.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 13.10.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns für einen flexiblen Strommarkt mit dynamischen Tarifen ein, bei denen Verbraucher:innen direkt von günstigen Wind- und Sonnenstunden profitieren.

Foto von Julian Schwarze
Antwort 23.10.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein bewussterer Umgang mit tierischen Produkten trägt daher dazu bei, Ressourcen zu schonen.