Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael F. • 04.03.2025
Beschluss zur Abschaffung der Dieselrückerstattung für Bauern
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Die klare Ablehnung des Gesamtgesetzes, in das auch die Rücknahme der Agrardieselrückerstattung eingebettet war, durch CDU und CSU können Sie auf S.11 nachvollziehen.

Frage von Maximilian H. • 04.03.2025
Sind Steuer- oder Parteigelder in den Ein- und Verkauf ihrer Abschiebekalender involviert? Und muss diese Tätigkeit gemäß § 45 AbgG gemeldet werden?
Antwort 28.10.2025 von Miguel Klauß AfD

Zählt nur für Bundestagsabgeordnete

Frage von Mario Z. • 04.03.2025
Sehr geehrte Frau Reichinnek, warum macht die Bundesregierung es sich so schwer mit der ,, Cannabislegalisierung/Kontrolle/Schwarzmarkthandel"?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 05.03.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich verstehe Ihren Gedanken, aber eine gut geregelte Legalisierung von Cannabis zum Freizeitgebrauch ist für uns der einzige Weg, zu einem vernünftigen und entideologisierten Umgang mit Cannabis zu kommen

Frage von Mario Z. • 04.03.2025
Sehr geehrte Frau Reichinnek, wäre der für die USA angebotene ,, Rohstoff-Deal" der Ukraine nicht eine Option für Europa?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.04.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wirtschaftlich starke Nationen versuchen die Notsituation der Ukraine auszunutzen, um sich Zugang zu Rohstoffen zu sichern. Das halte ich nicht für den richtigen Weg.

Frage von Noah H. • 04.03.2025
Was wird die nächste Regierung für die Kultur, insbesondere für die klassische Musik tun?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 04.03.2025 von Julia Klöckner CDU

Daher kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Informationen geben.

Frage von Avi M. • 04.03.2025
Warum erhalten die Auslandshandelskammern jährlich 50–60 Mio. Euro an Bundesmittel, obwohl der Bundesrechnungshof im Januar, 2025 feststellte, dass der DIHK über erhebliche Eigenmittel verfügt?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 19.03.2025 von Malte Kaufmann AfD

Bundesmittel müssen zielgerichtet, nachvollziehbar und überprüfbar eingesetzt werden. Dies gilt selbstverständlich auch für die Außenwirtschaftsförderung.