Ministerin Daniela Behrens
Daniela Behrens
SPD
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Frage von Michael G. •

Wieso meinen Sie das KCang wäre gescheitert wenn Studien und Berichte das Gegenteil Ihrer Aussagen belegen?

Sehr geehrte Frau Behrens,

aus jeder erdenklichen Ecke ereilten uns positive Meldungen zum Cannabiskonsum.

Da sind zum einen die Jugendlichen bei denen ein Rückgang der Konsumenten vermerkt wird, genauso wie der beinahe ausgehebelte Cannabis-Schwarzmarkt.

Wieso setzen Sie sich nicht für Fachgeschäfte ein, wie in der SPD geführten Regierung versprochen und echauffieren sich über ein gut funktionierendes System?

Ihre widerlegten Aussagen führen zu weiterer Polarisierung und geben Nährfutter an Kritiker anderer Parteien. Wieso tut sich die SPD so schwer damit konsequent hinter einer positiven Entscheidung zu stehen?

Als SPD Wähler bin ich von ihrer Haltung zu einer überfälligen Gesetzesänderung enttäuscht, als Mensch frage ich mich ob Sie keine andere Baustellen haben.

https://www.frankfurt-university.de/de/news/n-frankfurt-uas-aktuelles/jugendliche-konsumieren-immer-weniger-cannabis/#:~:text=Wie%20aus%20einer%20ersten%20Auswertung,der%20Studie%20im%20Jahr%202002.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr G..

Die Ziele des Konsumcannabisgesetz sind klar formuliert. Zur Überprüfung dieser Ziele ist eine umfangreiche Evaluierung vorgesehen. Auch diese Evaluierung ist Teil des Gesetzes. 

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten.

Ein weiterer Zwischenbericht zu weiteren Aspekten des Gesetzes, wie der Einfluss auf die organisierte Kriminalität, ist bis zum 1. April 2026 geplant. Eine abschließende Evaluierung soll bis April 2028 erfolgen.

Die Ergebnisse dieser Evaluierungen werden dann sehr wahrscheinlich zu Gesetzesänderungen führen. Ich bin sicher, dass die vielfältigen Studien sowie die Erkenntnisse aus Gesundheits- als auch Sicherheitsbehörden in diesen Evaluierungen mitbehandelt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Behrens

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