Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas B. • 01.12.2021
Wie stellen Sie sich zur Impfpflicht ? Mit der Entwicklung von speziellen Corona-Medikamenten wie Ronapreve, Regkirona "Celltrion", Paxlovid stehen mildere Mittel zur Verfügung
Christina Stumpp Portrait
Antwort 02.12.2021 von Christina Stumpp CDU

Wenn es im Deutschen Bundestag zur Abstimmung über eine gesetzliche Impfpflicht kommt, dann werde ich meine Entscheidung anhand des Infektionsgeschehens zu diesem Zeitpunkt treffen.

Frage von Marius F. • 01.12.2021
Wie planen sie die elendigen Cookie-Banner in den Griff zu kriegen? Und dabei die Interessen der Datenschützer und die der Werbetreibenden in Einklang zu bringen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 06.01.2022 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrter Herr F.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage an Christian Lindner.

Frage von Brigitte S. • 01.12.2021
Sehr geehrter Herr brandner, kann man den Richter des Bundesverfassungsgerichtes nicht wegen befangenheit nach §19 Bundesverfassungsgerichsgesetz, ablehnen, auch nach dem urteil vom 30.11.2021?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.12.2021 von Stephan Brandner AfD

Natürlich kann man das. Die Resolution des Europarats, auf die Sie anspielen, hat leider keine verpflichtende Wirkung.

Frage von Uwe M. • 01.12.2021
Herr Weil, können Sie mir einen halbwegs glaubbaren Grund nennen, warum gesunde, Ungeimpfte, andere, auch Geimpfte anstecken und somit gefährden würden?
Portrait von Stephan Weil
Antwort 03.12.2021 von Stephan Weil SPD

Da Ungeimpfte durch einen häufig schweren Verlauf eine größere Rolle im Infektionsgeschehen spielen, geht von Ihnen auch eine größere Gefahr aus

Frage von Christine W. • 01.12.2021
Wieso will die Ampel trotz bedingter Zulassung und Haftungsbefreiung der Pharma-Lobby eine Corona-Impfpflicht? Wie wollen Sie gesperrte EU-Hilfen für Dtld. kompensieren?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 23.12.2021 von Christian Lindner FDP

Wir Freie Demokraten hatten - wie alle anderen politischen Kräfte - eine Impfpflicht ausgeschlossen. Die Situation hat sich seitdem geändert. Verfassungsrechtlerinnen und -rechtler haben ursprüngliche verfassungsrechtliche Bedenken zerstreut.

Frage von Mario W. • 01.12.2021
Sehr geehrter Herr Brandner, Wieviele unserer ausländischen Mitbürger sind geimpft oder genesen ? Gibt es da eine Prozentuale Statistik ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.12.2021 von Stephan Brandner AfD

Dazu gibt es leider keine Statistik.