Antwort 24.12.2021 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine allgemeine Impfpflicht hingegen halte ich aus den oben genannten Gründen für sinnvoll und ich werde ihr im Deutschen Bundestag zustimmen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.01.2022 von Thomas Kutschaty SPD
Deshalb ist es durchaus üblich, während Sitzungen auch in dieser Form zu arbeiten, ansonsten wäre die Menge an Nachrichten nicht zu stemmen.
Antwort 23.06.2022 von Nicolas Zippelius CDU
Die Belegung der Intensivbetten wird dauerhaft durch das DIVI Intensivregister des Robert-Koch-Instituts dokumentiert und veröffentlicht.
Antwort 22.12.2021 von Leni Breymaier SPD
Wenn Whistleblower:innen strafbares oder gar völkerrechtswidriges Verhalten aufdecken, gehören sie geschützt und nicht bestraft.
Wie kann ein Beamter in der AfD, die offen auch verfassungsfeindliche Ziele vertritt, Mitglied sein?
Antwort 06.03.2025 von Martin Hess AfD
Als Polizeibeamter habe ich einen Eid geleistet, dem ich mich selbstverständlich verpflichtet fühle.
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP
Eine ersatzlose Abschaffung des Splittingverfahrens kann aus dem Koalitionsvertrag nicht abgeleitet werden und wäre zudem nicht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Besteuerung von Ehegatten.