Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 04.08.2023 von Jan-Marco Luczak CDU

Genügend und bezahlbarer Parkraum sind aus Sicht der Union deshalb im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und wichtiger Teil der sozialen Frage.

Portrait von Leon Eckert
Antwort 18.07.2022 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns ist eine sozial und ökologisch nachhaltige Kapitalanlage aber selbstverständlich wichtig.

Portrait von Florian Toncar
Antwort 10.01.2022 von Florian Toncar FDP

Den Energie- und Klimafonds (EKF) des Bundes will die Ampel-Koalition zum Energie und Transformationsfonds (EKT) weiterentwickeln und deswegen sein Kapital um 60 Milliarden Euro erhöhen.

Portrait von Karsten Klein
Antwort 31.01.2022 von Karsten Klein FDP

Gemäß des Koalitionsvertrages möchte die Ampel-Koalition den Energie- und Klimafonds (EKF) hin zu einem Energie und Transformationsfonds (KTF) weiterentwickeln und deswegen sein Kapital um weitere 60 Milliarden Euro erhöhen

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 24.01.2022 von Dennis Rohde SPD

Mechanismen der parlamentarischen Kontrolle stellen also sicher, dass die Investitionen dem Klimaschutz und der damit eingehenden Bewältigung der Transformation zu Gute kommen, ob auf nationaler oder auf europäischer Ebene

Valentin Lippmann
Antwort 13.01.2022 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Indemnität schützt die Abgeordneten vor Strafverfolgung für Äußerungen und Abstimmungen im Parlament. Dies gilt natürlich auch für die Abstimmung über ein Gesetz zur Impfpflicht.