Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP
Wichtig ist dabei die Einführung eines exekutiven Fußabdrucks, der transparent macht, wer auf welcher Basis und aufgrund welcher Quellen welche Maßnahmen ins Werk setzen möchte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2022 von Svenja Schulze SPD
Die Novelle des Verpackungsgesetzes ermöglicht u.a. allen Verbraucherinnen und Verbrauchern, Essen und Getränke zum Mitnehmen auch in Mehrwegverpackungen zu erhalten.
Antwort 09.02.2023 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Koalitionsvertag haben wir festgehalten, dass wir fraktionsübergreifende Anträge zur Sterbehilfe einer Entscheidung zuführen wollen
Antwort 12.01.2022 von Tobias Hans CDU
Für die von Ihnen angesprochene Novellierung der Verordnung über die Laufbahn der Beamtinnen und Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes des Saarlandes (Saarländische Feuerwehrlaufbahnverordnung) liegt im zuständigen Innenministerium zwischenzeitlich ein Entwurf vor.
Antwort 06.01.2022 von Matthias Mieves SPD
Kritisch sehe ich aber Menschen, die Ängste vor Impfungen meines Erachtens zum Vorwand nehmen, um zu Hass und Gewalt aufzurufen.
Antwort 12.01.2022 von Markus Herbert Weske SPD
Angesichts einer Inzidenz hier in Düsseldorf, die aktuell bei über 700 liegt - bei steigender Tendenz, finde ich die Kontaktbeschränkungen richtig.