Wir stehen für eine Drogen- und Suchtpolitik, die auf wirksame Prävention und Jugendschutz, auf Entkriminalisierung und Selbstbestimmung setzt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.02.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.02.2022 von Marco Buschmann FDP
Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt. Dies gilt insbesondere für die kontrollierte Freigabe von Cannabis.
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Antwort 17.02.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Wie bereits mehrfach von mir angekündigt, werde ich mich gegen eine allgemeine Impfpflicht stellen.
Antwort 07.04.2022 von Pascal Kober FDP
Aus diesem Grund haben wir als FDP bereits in der Vergangenheit eine Stärkung der Erwerbsminderungsrente gefordert.
Antwort 18.02.2022 von Marco Buschmann FDP
In der Tat wurde die Verlustverrechnung von Kapitaleinkünften von der unionsgeführten Vorgängerregierung zum Nachteil vieler Anleger geändert. Wir Freie Demokraten lehnen diese Einschränkung deutlich ab.