Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 14.02.2022 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Persönlich finde ich es erschreckend, dass wir angesichts von mittlerweile 120.000 Verstorbenen und einer noch unbekannten Zahl von Langzeitgeschädigten überhaupt über eine Impfpflicht diskutieren müssen.

Portrait von Thomas Dietz
Antwort 19.02.2022 von Thomas Dietz AfD

Dringend müssen wir das Sterben kleiner Regelversorger-Krankenhäuser stoppen.

Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort 24.03.2022 von Kay-Uwe Ziegler AfD

Der Wettbewerb zwischen privaten und gesetzlichen Krankenversicherungen sichert Qualität und Vielfalt und ist ein Motor für Verbesserung und Innovation.

Portrait von Christina Baum
Antwort 23.02.2022 von Christina Baum AfD

Wir sind für die Beibehaltung der 2 Krankenversicherungssysteme, denn die AfD steht für die soziale Marktwirtschaft und gegen die Planwirtschaft, gegen eine Einheitsversorgung und gegen Sozialabbau.

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 06.07.2022 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen gesetzlich klarstellen, dass sich eine gemeinnützige Organisation innerhalb ihrer steuerbegünstigten Zwecke politisch betätigen kann sowie auch gelegentlich darüber hinaus zu tagespolitischen Themen Stellung nehmen kann, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 13.02.2022 von Dirk Heidenblut SPD

Sie haben völlig Recht, über die Frage Grenzwerte, Führerscheinentzug und grundsätzlich Messung der tatsächlichen Fahrtüchtigkeit muss parallel zu Entkriminalisierung und Legalisierung auch gesprochen werden.