Antwort 03.03.2026 von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stehe der Nutzung der Palantir Software durch die Polizei sehr kritisch gegenüber. Es soll bis 2030 eine europäische Alternative geben!
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Antwort 21.04.2026 von René Springer AfD
Ich halte die Investitionen in Kernenergie für unbedingt geboten, weil sie verlässliche Energie liefern
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU
Sicherheit entsteht durch einen starken Rechtsstaat: mehr Polizei, bessere Ausstattung, wirksame Kontrollen und klare Konsequenzen bei Straftaten.
Antwort 07.05.2026 von Daniela Ludwig CSU
mittlerweile liegt ein Gesetzentwurf vor.
Antwort 06.03.2026 von Christoph de Vries CDU
Der Referentenentwurf zur gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene wird auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern publik gemacht, sobald er im Vorfeld der Befassung des Bundeskabinetts in die Abstimmung mit den Ressorts der Bundesregierung gegeben wird.
Antwort 07.03.2026 von Nico Gunzelmann CDU
Die Äußerung, auf die Sie Bezug nehmen, war unangebracht und wäre so besser nie gefallen.