Antwort 28.06.2023 von Sabine Friedel SPD
Heute hat das Präsidium die Tagesordnung der Plenarsitzung für den 5. Juli festgelegt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.07.2023 von Rolf Mützenich SPD
Eine Übertragung einzelner Tarifabschlüsse, wie bei der Pension der Beamten, sieht das System der gesetzlichen Rentenversicherung nicht vor.
Antwort 21.06.2023 von Björn Wohlert CDU
Radverkehrsprojekte werden neu bewertet. Unser Ziel: Parkplätze erhalten UND sichere Radwege schaffen. Wir wollen ein Miteinander aller Verkehrsteilnehmer.
Antwort 21.06.2023 von Hakan Demir SPD
Eine beschleunigte Einbürgerung nach sechs, bzw. neu drei Jahren, ist möglich, wenn deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau C1 vorliegen sowie besondere Integrationsleistungen
Antwort 28.06.2023 von Ulrike Bahr SPD
Der Referentenentwurf sieht vor, dass auch Empfänger:innen von Versorgungsbezügen des Bundes die Inflationsausgleichszahlung erhalten sollen.
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP