Die Bundesregierung beobachtet selbstverständlich die Entwicklungen in den USA sehr genau und bereitet sich entsprechend vor.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.02.2024 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.02.2024 von Johann Saathoff SPD
Im Koalitionsvertrag dieser Bundesregierung haben wir niedergeschrieben, dass wir den Öffentlichen Dienst attraktiver gestalten wollen.
Antwort 04.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke
Es wird höchste Zeit, den Nahostkonflikt zu lösen.
Antwort 14.02.2024 von Wolfgang Stefinger CSU
Die Bundesregierung muss nun transparent darlegen, von welchen Faktoren sie die weitere Unterstützung der UNRWA abhängig macht, und Alternativen schaffen.
Antwort 08.02.2024 von Carmen Wegge SPD
Derzeit ist das Inkrafttreten des Gesetzes zum 01.04.2024 geplant, was erst nach Beschluss im Bundestag, Zustimmung im Bundesrat und der geleisteten Unterschrift des Bundespräsidenten dann auch Gültigkeit hat. Bis dahin haben wir die aktuell bestehende gesetzliche Realität.
Antwort 04.02.2024 von Thorsten Frei CDU
Egal, ob Abgeordneter oder Bundeskanzler, die Bürger entscheiden alle vier Jahre über ein neues Mandat.