Antwort 25.06.2024 von Marcus Faber FDP
für die Unterstützung der Ukraine wurden sogenannte Fähigkeitskoalitionen gebildet, z.B. für Artillerie, Luftverteidigung oder die Luftwaffe.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Klar ist: Wir müssen mehr privates Kapital für den Wohnungsbau mobilisieren.
Antwort ausstehend von Anna Stolz FREIE WÄHLER
Antwort 19.03.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke
Sie nennen das Mitschuld, ich würde lieber den Begriff der Mitverantwortung wählen. Gleichzeitig muss betont werden: Wer in einer Demokratie rechtsextrem wählt, trägt dafür die Hauptverantwortung. Eine Wahlentscheidung hierzulande ist keine Form der “Notwehr.”
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Gemeinsam mit anderen Ministerien, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Sozialpartnern und Verbänden wurden bereits verschiedene Vorschläge diskutiert. Auch steuerrechtliche Aspekte spielten dabei eine Rolle. Derzeit erfolgt eine Auswertung der erarbeiteten Ideen und Vorschläge und eine Prüfung, was gesetzgeberisch umgesetzt werden kann.
Antwort 19.03.2024 von Katina Schubert Die Linke
Die Aufgabenstellung von Lehrkräften verbietet religiöse Beeinflussung. Darüber hinausgehende Schutzmaßnahmen sind nicht notwendig.