Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 08.05.2024 von Rolf Mützenich SPD

Bis heute hat China den Angriffskrieg Russlands nicht als solchen bezeichnet und bleibt hinter den selbst erweckten Erwartungen weit zurück. Gegenwärtig hat China noch ein Interesse daran, den Krieg in der Ukraine weiterlaufen zu lassen, weil er in der hegemonialen Auseinandersetzung mit den USA wichtige Ressourcen der USA in Europa bindet.

Portrait von Florian Müller
Antwort 26.04.2024 von Florian Müller CDU

Bitte schauen Sie sich doch einmal die Studie von Skopp, Graw & Mußhoff (2022)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 17.05.2024 von Verena Hubertz SPD

Prinzipiell können wir uns als SPD mehr direkte Beteiligung, auch auf Bundesebene vorstellen. Allerdings lässt dies die Verfassung in der derzeitigen Form nur in absoluten Ausnahmefällen die Verfassung betreffend zu.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Solche Vereinbarungen sind grundsätzlich zulässig, wenn sie an die jeweils maßgebliche gesetzliche Regelaltersgrenze anknüpfen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist rechtlich ein einvernehmliches Fortsetzen des Arbeitsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus aber nicht verwehrt.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.05.2024 von Stephan Brandner AfD

Über eine Beendigung der Förderung von Kinderwunschbehandlungen ist uns nichts bekannt.