Antwort 13.01.2026 von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER
Die von Ihnen angesprochenen geplanten Windenergieanlagen der Stadt Ebermannstadt und des Markts Eggolsheim befinden sich derzeit im laufenden Genehmigungsverfahren.
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Antwort 14.01.2026 von Adis Ahmetović SPD
Entscheidend ist nicht die Wählerzahl einer Partei, sondern ob die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Parteiverbot gerichtsfest belegt sind.
Antwort 22.12.2025 von Anne-Mieke Bremer Die Linke
Pflegegrad 1 erhalten. Solidarische Pflegeversicherung für sichere Finanzierung. Erwerbsminderungsrente stärken: keine Abschläge. Reha ohne Wartezeiten.
Antwort 28.01.2026 von Maja Wallstein SPD
Bei X gibt es ein Moderationsvakuum und Desinformationen.
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz arbeitet derzeit an einem Entwurf zur Reform des Unterhaltsrechts.
Antwort 29.06.2026 von Olav Gutting CDU
Aus meiner Sicht sollte die Maßnahme deshalb nicht allein daran gemessen werden, ob Restaurantpreise gesunken sind. Entscheidend ist, ob sie zur Stabilisierung der Gastronomie beiträgt und die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe stärkt. Selbstverständlich werden wir die Auswirkungen weiter beobachten und die Regelung im Rahmen der allgemeinen Steuerpolitik regelmäßig evaluieren.