Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 13.10.2026
Immer mehr Bier-Pfandflaschen in Gewässern. Verletzungsgefahr & Umweltverschmutzung. Wie greift die Politik ein, wenn zivilrechtliche freiwillige Vereinbarungen nicht mehr funktionieren?
Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort ausstehend von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jan R. • 13.10.2026
Immer mehr Bier-Pfandflaschen in Gewässern. Verletzungsgefahr & Umweltverschmutzung. Wie greift die Politik ein, wenn zivilrechtliche freiwillige Vereinbarungen nicht mehr funktionieren?
Portrait von Andreas Grammel
Antwort ausstehend von Andreas Grammel AfD
Frage von Jan G. • 13.10.2026
Werden Sie im Bundestag dem Einsatz Minderjähriger als V-Leute des Verfassungsschutzes (BT-Drs. 21/7868) zustimmen, und wenn ja, wie rechtfertigen Sie das mit dem Kindeswohl?
Portrait von Andreas Jäckel
Antwort 22.10.2026 von Andreas Jäckel CSU

Einsatz von V-Personen ab einem Alter von 16 Jahren

Frage von Ronald K. • 13.10.2026
Unterstützen Sie den BSW-Vorstoß für Dieselimporte aus Russland, und wie vereinbaren Sie dies mit dem EU-Importverbot und Ihren Forderungen nach wirtschaftlichen Maßnahmen gegen Israel?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.10.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Fälle Israel und Russland unterscheiden sich deutlich voneinander.

Frage von Thomas G. • 13.10.2026
Einflussnahme Wahlen - was gedenkt die CDU gegen den Einfluss anderer Staaten auf unsere Wahlen zu unternehmen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Deshalb stärken wir die Zusammenarbeit unserer Sicherheitsbehörden, gehen gegen ausländische Desinformationskampagnen vor und nehmen die Betreiber sozialer Netzwerke stärker in die Verantwortung.