Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 15.09.2025
Wie soll verhindert werden, dass durch die Eigenverantwortung der Schulen beim KI-Einsatz ein Flickenteppich an Lösungen entsteht, der Bildungsungerechtigkeit fördert?
Portrait von Petra Häffner
Antwort 29.10.2025 von Petra Häffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Baden-Württemberg sorgt mit landesweiten KI-Tools, Standards und Datenschutz, dass alle Schulen gleiche Chancen haben und Bildungsungleichheit vermieden werden

Frage von Lars R. • 15.09.2025
Wie stehen Sie zu einem möglichen Ende reduzierter Netzentgelte bei industriellen Großverbrauchern (Chemie, Metall)?
Portrait von René Springer
Antwort 07.11.2025 von René Springer AfD

Auch unter anderem deswegen halte ich die Streichung der Subventionen für die richtige Sache.

Frage von Ilona U. • 15.09.2025
Wie erklären Sie gutsituierten Rentner, dass sie von dem neuen erhöhten Beitragsbemessungsgrenzwert erfasst werden und so ab 2026 monatlich deutlich mehr an ihre Krankenkasse zahlen müssen?
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 01.12.2025 von Anja Weisgerber CSU

Wir benötigen grundlegende Sozialreformen, die die Wettbewerbsfähigkeit stärken und die langfristige Stabilität unserer Systeme sichern.

Frage von Martin J. • 15.09.2025
Der Bau von Gaskraftwerken birgt die Gefahr von Lock-In-Effekten. Außerdem verteuern Gaskraftwerke durch das Merit-Order-Prinzip die Systemkosten. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 18.09.2025 von Jens Lehmann CDU

Aus meiner Sicht gilt: Der Weg muss klar in Richtung erneuerbare Energien, Netzausbau und Speicher gehen. Gaskraftwerke können, wenn überhaupt, nur als Übergangstechnologie eine Rolle spielen – nicht als Dauerlösung.