Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter G. • 16.05.2025
Sie nahmen kürzlich Stellung zu einem Vorfall in den Küstengewässern vor Malta. Würden Sie Ihre Vorwürfe, die in der WELT veröffentlicht wurden, genauer erklären?
Eine Frau mit blonden, schulterlangen Haaren blickt freundlich und selbstbewusst in die Kamera. Sie trägt eine schwarze Jacke mit goldenen Streifen. Im Hintergrund ist eine unscharfe städtische Szene mit Menschen und Gebäuden zu erkennen, die eine lebendige Atmosphäre vermittelt.
Antwort ausstehend von Lea Reisner Die Linke
Frage von Peter B. • 16.05.2025
Hätte man nicht schon Februar 2022 direkt alle mögliche anti-Putin wirtschaftliche Sanktionen (diese 17 Sanktionspakete die seit 24.2.2022 immer wieder "neu" verhängt werden) verhängen müssen, bitte ?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 27.05.2025 von Jürgen Hardt CDU

Russland versteht nur die Sprache der Stärke. Deshalb führt an einer Verschärfung von Sanktionen kein Weg vorbei.

Frage von Hanna S. • 16.05.2025
Warum setzt sich die CDU nicht flächendeckend für baulich getrennte Radwege ein, obwohl diese nachweislich die sicherste Lösung für den Radverkehr darstellen?
Fühner MdL
Antwort 23.07.2025 von Christian Fühner CDU

Eine flächendeckende Umsetzung baulich getrennter Radwege ist nicht überall praktikabel – etwa in engen Ortsdurchfahrten, bei begrenzten Flächen oder in ländlichen Räumen. Hier braucht es angepasste, ortsspezifische Lösungen: von Schutzstreifen über Fahrradstraßen bis hin zu separaten Routenführungen.

Frage von Hanna S. • 16.05.2025
Warum setzt sich die CDU nicht flächendeckend für baulich getrennte Radwege ein, obwohl diese nachweislich die sicherste Lösung für den Radverkehr darstellen?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 21.05.2025 von Albert Stegemann CDU

Ausbau der Radwege

Frage von Julius K. • 16.05.2025
Wie stehen Sie dazu, dass in Ihrer Heimatgemeinde Bürgerrechte auf Akteneinsicht ignoriert werden? Sehen Sie strukturellen Handlungsbedarf, wenn Kommunen Transparenzpflichten missachten?
Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 19.05.2025 von Thomas Dörflinger CDU

Dazu liegen mir keine Informationen vor und ich kann Ihnen daher auch Ihre Frage nicht beantworten