Warum setzt sich die CDU nicht flächendeckend für baulich getrennte Radwege ein, obwohl diese nachweislich die sicherste Lösung für den Radverkehr darstellen?

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die CDU setzt sich durchaus für die Förderung des Radverkehrs sowie für die Verbesserung der Sicherheit auf unseren Straßen ein. Dies haben wir auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. 

Der Bund ist vor allem für Radwege zuständig, die entlang Bundesstraßen verlaufen. Für ihren Erhalt und Erweiterung stehen jährlich rund 100 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von Förderprogrammen, auf die Kommunen zugreifen können. Ein Beispiel ist hier das Finanzhilfe-Sonderprogramm „Stadt und Land“. Für dieses stehen bis 2023 rund 660 Millionen Euro für den Bau von Radinfrastruktur bereit. 

Denn der Bau von Radwegen obliegt in erster Linie den Kommunen. Sie wissen am besten, welche Art von Radinfrastruktur vor Ort umsetzbar ist. Ihre flächendeckende Umsetzung verursacht allerdings oft hohe Kosten und umfangreiche Umbauten, insbesondere in innerstädtischen Gebieten mit begrenztem Platz. Die CDU setzt sich dabei dafür ein, das neben baulich getrennten Radwegen auch die Optimierung der Verkehrsführung, sichere Kreuzungen und den Ausbau von Radfahrstreifen umfasst. In ländlichen Gebieten ist die flächendeckende Einführung baulich getrennter Radwege oft nicht die effektivste Lösung. Gut ausgeschilderte Radwege sind hier meist die sinnvollere Alternative. 

Bei uns im Emsland will der Landkreis zum Beispiel ein neues kreisweites Radverkehrskonzept in den nächsten Jahren umsetzen (https://www.emsland.de/buerger-behoerde/aktuell/pressemitteilungen/lueckenloses-sicheres-und-attraktives-wegenetz.html). 

Grundsätzlich müssen auch immer die Bedürfnisse anderer Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger und Autofahrer berücksichtigt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Albert Stegemann