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(...) Die Ökosteuer ist abzuschaffen. Wir wehren uns auch gegen unseriöse in Hysterie ausgeartete Klimaschutzdiskussionen und stellen uns damit hinter die Beiträge des Meteorologen Wolfgang Thüne (Der Treibhausschwindel - Die Erde steckt in keinem Glashaus, Oppenheim 2000, ISBN-Nr.: 3-9803768-9) und des tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus (Blauer Planet in grünen Fesseln. Was ist bedroht: Klima oder Freiheit? (...)

(...) Außerdem muss die Automobilindustrie endlich auf kleinere, effizientere und umweltfreundlichere Modelle umschwenken. Nur so kann auch die deutsche Automobilindustrie in Zeiten langfristig steigender Benzinpreise wettbewerbsfähig bleiben. (...)

Sehr geehrte Frau Gärtner,

(...) Um es jedoch noch einmal zu wiederholen: Es wurden bezüglich des Anlagenbegriffs im EEG vielfach Gerichte bemüht. Das Bundesverfassungsgericht hat schlussendlich sein Urteil gefällt und die Clearingstelle hat eine klare Empfehlung zur Bestimmung der "räumlichen Nähe" ausgesprochen. Die wenigen noch offenen Zweifelsfälle können sich an die Clearingstelle für eine Einzelfallprüfung wenden. (...)

(...) wie ich hier bereits mehrfach ausgeführt habe, gilt die gesetzliche Regelung im EEG auf die Sie anspielen, bereits seit 2004 und damit auch für Anlagen, die im Jahr 2008 bereits bestanden. Dies hat auch das Verfassungsgericht sehr deutlich festgehalten. (...)