Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gisela W. • 23.03.2012
Antwort von Manfred Sohn DKP • 29.03.2012 (...) Wir haben dazu parlamentarische Initiativen eingebracht, aber auch eine eigene Gorleben Expertise zum Salzstock Gorleben "Der aktuelle Kenntnisstand im Lichte der aktuellen Ereignisse bei der ASSE II" herausgebracht. Auch außerhalb des Landtags kämpfen wir für die Aufgabe von Gorleben, so sind wir bei allen Castorblockaden dabei und Kurt Herzog ist zusätzlich als "Wendländer" auch vor Ort zum Beispiel im "Schulterschluss" gegen Gorleben aktiv. (...)
Frage von Frauke T. • 22.03.2012
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.03.2012 (...) ich kenne das Problem aus verschiedenen anderen Landesteilen, vor allen Dingen im Bereich Selent/ Neu Sophienhof habe ich mich intensiv mit dem Thema befasst. Lassen Sie mich vorweg allerdings sagen, was wahrscheinlich klar ist, naämlich dass ich und meine Partei für den Atomausstieg sind und damit für Erneuerbare Energie und dass das im Norden vor allen Dingen Windenergie ist. Mir ist weiterhin bewusst, dass der Umbau der Energieinfrastruktur ein gigantisches Industrieprojket ist, dass auch das Landschaftsbild verändert. (...)
Frage von Inge M. • 22.03.2012
Antwort von Susanne Herold CDU • 27.03.2012 Die CDU Schleswig-Holstein lehnt die Erprobung der CCS-Technik gegen den Willen der Bevölkerung auch zukünftig strikt ab. Die Landesregierung hatte sich beim Bund erfolgreich für eine Länderklausel mit Veto-Recht im CO2-Speicher-Gesetz eingesetzt, das von den SPD-geführten Ländern gestoppt wurde. (...)
Frage von Inge M. • 22.03.2012
Antwort von Petra Nicolaisen CDU • 04.04.2012 (...) ich lehne die CCS-Speicherung im Land-Schleswig-Holstein strikt ab. Die Landesregierung hatte sich im Bund erfolgreich für eine Länderklausel mit Veto-Recht im CO2-Speicher-Gesetz eingesetzt, das wurde von den SPD-geführten Ländern gestoppt. (...)
Frage von Inge M. • 22.03.2012
Antwort von Lothar Hay SPD • 23.03.2012 Ich bin gegen eine CCS - Verpressung.
Frage von Inge M. • 22.03.2012
Antwort ausstehend von Astrid Damerow CDU