Sehr geehrte Frau Klöckner, meine Frage lt IFG: Wie ist der Umgang mit herren-nachrichtenlosen Konten aktuell geregelt ? Gibt es Anweisungen, Verfügungen etc?
Sehr geehrte Frau B.,
danke für Ihre Anfrage.
Sie haben diese auch an den Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei MdB, gestellt. Gerne verweise ich auf seine Beantwortung: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/sehr-geehrter-herr-frei-meine-frage-lt-ifg-wie-ist-der-umgang-mit-herren-nachrichtenlosen-konten-aktuell?pk_campaign=share-copy&pk_source=copy
Herzliche Grüße
Julia Klöckner MdB
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Wenn Frau Klöckner als Bundestagsabgeordnete in ihren bisherigen Antworten auf die Ausführungen eines Kollegen ihrer Fraktion verwiesen hat, dann geschah dies, weil sie die genannten Standpunkte teilt.
Sie haben diese auch an den Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei MdB, gestellt. Gerne verweise ich auf seine Beantwortung:
Frau Klöckner hofft sehr, dass die Fraktionen unmittelbar nach der Sommerpause zu einer tragfähigen und im breiten Konsens getragenen Entscheidung kommen werden.
Die Wahl zur Besetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht ist geheim. Ich hoffe sehr, dass wir unmittelbar nach der Sommerpause zu einer tragfähigen und im breiten Konsens getragenen Entscheidung kommen werden.