Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Inga W. • 08.07.2026
Wie werden Sie am Freitag zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz unter Berücksichtigung der geplanten Streichung des gesetzlichen Mindesthonorars für Psychotherapeut*innen abstimmen?
Portrait von Felix Döring
Antwort ausstehend von Felix Döring SPD
Frage von Joschka K. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Hardt, der neueste Haushaltsentwurf sieht nun eine Abschaffung der 1-Jahres Haltefrist für Kryptowährungen vor. Wie gedenken Sie diesbezüglich im November abzustimmen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 09.07.2026 von Jürgen Hardt CDU

Die einjährige Haltefrist bei Kryptowerten ist kein steuerliches Privileg, sondern Teil der Systematik der Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte.

Frage von Thomas W. • 08.07.2026
Sehr geehrte Frau Rietenberg, setzen Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ein? Wird dies in Ihrer Fraktion konkret bearbeitet? Bitte um kurze schriftliche Antwort. Thomas Wagner
Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort ausstehend von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas W. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Nacke, setzen Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ein? Wird dies in Ihrer Fraktion konkret bearbeitet? Bitte um kurze schriftliche Antwort. Thomas Wagner
Portrait Dr. Stefan Nacke
Antwort ausstehend von Stefan Nacke CDU