Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerd F. • 24.02.2026
Frau Weidel, welche internen Prüfverfahren und Kontrollinstanzen gibt es konkret in Ihrer Partei, um zu verhindern, dass staatliche Mittel Parteiverbindungen begünstigen?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von margit s. • 23.02.2026
Unterstützen Sie den Erhalt des SEZ?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 23.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Besonders unverständlich ist, dass sich der Senat bislang einer wirklich offenen und ergebnisoffenen Diskussion über den Erhalt des SEZ entzieht.

Frage von Bernhard L. • 23.02.2026
Sind Sie bereit, zeitnah die Verbeamtungen deutlich zu reduzieren und auf Kernbereiche (Polizei, Feuerwehr) zu konzentrieren? Sollten Ihrer Meinung nach Lehrerinnen und Lehrer Beamte sein?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 25.02.2026 von Gordon Schnieder CDU

Auch Lehrerinnen und Lehrer sollten daher aus meiner Sicht weiterhin verbeamtet werden können.

Frage von Gerd F. • 23.02.2026
Herr Brandner, wie sichert Ihr „Grundfunk“ trotz Reduktion unabhängige Berichterstattung und demokratische Debatten, ohne dass algorithmische Social-Media-Logik die öffentliche Meinung dominiert?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.02.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihr Interesse am Grundfunkkonzept.